Bekanntmachungen
Informationen über Gesetzesänderungen
Die aktuellen Gesetzesänderungen entnehmen sie bitte den Mitteilungsblättern über Bekanntmachungen nach § 15 Abs. 5 SGB VII. Weiterhin können sie unsere Informationen der neuesten Ausgabe der Zeitschrift "Infa" entnehmen.
Bekanntmachungen
Mitteilungsblatt vom 09. Oktober 2009
1. Bekanntmachungen der Unfallverhütungsvorschriften nach § 15 Abs. 5 SGB VII
1.1 Außerkraftsetzung der Unfallverhütungsvorschrift "Leitern und Tritte"
Die am 05. November 2008 von der Vertreterversammlung der Unfallkasse Thüringen beschlossene Außerkraftsetzung hat das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit mit Schreiben
vom 10. März 2009 genehmigt. Folgende Unfallverhütungsvorschrift wird ab 01. November 2009
außer Kraft gesetzt:
"Leitern und Tritte" (GUV-V D 36, ehemals GUV 6.4)
Renate Müller
Geschäftsführerin